Mehr Steu­ern machen kein Land siche­rer

Manch­mal fragt man sich wirk­lich, ob die Poli­tik den Kon­takt zur Rea­li­tät ver­lo­ren hat. Da reden sie in Ber­lin davon, dass wir alle den Gür­tel enger schnal­len sol­len, damit Deutsch­land ver­tei­di­gungs­fä­hig bleibt. Als wäre es völ­lig selbst­ver­ständ­lich, dass der nor­ma­le Bür­ger noch mehr zah­len soll, wäh­rend gleich­zei­tig Mil­li­ar­den an ande­rer Stel­le ver­si­ckern. Und dann kommt jemand und sagt, höhe­re Steu­ern sei­en die ein­zi­ge Lösung. Ehr­lich gesagt, das klingt nicht nach Ver­ant­wor­tung, das klingt nach Bequem­lich­keit. Denn wer immer nur zur Steu­er­keu­le greift, zeigt, dass er kei­ne Fan­ta­sie mehr hat, wie man mit dem Geld, das schon da ist, sinn­voll umgeht.

Natür­lich braucht Deutsch­land Sicher­heit, nie­mand bestrei­tet das. Aber Sicher­heit heißt nicht auto­ma­tisch mehr Pan­zer und Rake­ten, son­dern auch klu­ge Diplo­ma­tie, funk­tio­nie­ren­de Bünd­nis­se und eine Wirt­schaft, die stark genug ist, um sich selbst zu tra­gen. Wenn man den Men­schen jetzt erklärt, dass sie jähr­lich 1800 Euro Wohl­stand ver­lie­ren sol­len, um die Armee zu finan­zie­ren, dann darf man ruhig fra­gen, ob das wirk­lich fair ist. Es ist leicht, von Ver­zicht zu reden, wenn man selbst gut ver­dient und sich den höhe­ren Strom­preis, die stei­gen­de Mie­te und die teu­re­re But­ter im Super­markt leis­ten kann. Für vie­le ande­re bedeu­tet die­ser Ver­zicht ech­te Sor­gen.

Höhe­re Steu­ern auf Ver­mö­gen klin­gen im ers­ten Moment gerecht, doch die Rea­li­tät ist kom­pli­zier­ter. Wer Kapi­tal hat, kann es ver­schie­ben, wer Unter­neh­men besitzt, kann abwan­dern, und wer Arbeits­plät­ze schafft, über­legt sich, ob sich das noch lohnt. Am Ende zahlt nicht der Mil­li­ar­där die Zeche, son­dern die Ange­stell­te, die ihren Job ver­liert, weil ihre Fir­ma plötz­lich in Öster­reich oder Polen pro­du­ziert. Es ist ein schö­ner Gedan­ke, dass man nur die Rei­chen stär­ker belas­ten müss­te, um alle Pro­ble­me zu lösen. Aber so funk­tio­niert die Welt nicht. Geld fließt dort­hin, wo es will­kom­men ist, und Deutsch­land ist schon jetzt kein Steu­er­pa­ra­dies.

Was wirk­lich fehlt, ist kein Geld, son­dern ein Plan. Seit Jah­ren hören wir, dass Mil­li­ar­den in der Büro­kra­tie hän­gen blei­ben. Die Bun­des­wehr kauft Pan­zer, die nicht fah­ren, und Flug­zeu­ge, die nicht flie­gen. Bevor man also über neue Steu­ern nach­denkt, soll­te man sich fra­gen, was mit dem Geld pas­siert, das bereits aus­ge­ge­ben wird. Effi­zi­enz ist kein Feind der Soli­da­ri­tät, sie ist ihr Part­ner. Wenn man jeden Euro zwei­mal umdreht, zeigt man Respekt vor denen, die ihn ver­die­nen.

Und da ist noch etwas, das kaum jemand aus­spricht. Wir kön­nen uns nicht in eine Fes­tung ver­wan­deln, die von Steu­er­geld zusam­men­ge­hal­ten wird. Eine Gesell­schaft lebt von Ver­trau­en, Zusam­men­halt und Zuver­sicht, nicht von immer neu­en Abga­ben. Wenn der Staat zu oft in die Taschen der Men­schen greift, ver­liert er die­ses Ver­trau­en. Irgend­wann kommt der Punkt, an dem die Leu­te sagen: Jetzt reicht’s. Dann ist nicht nur das Geld weg, son­dern auch der Glau­be dar­an, dass sich Anstren­gung noch lohnt.

Deutsch­land braucht eine star­ke Ver­tei­di­gung, ja, aber sie muss aus klu­gen Ent­schei­dun­gen ent­ste­hen, nicht aus reflex­ar­ti­gen Steu­er­erhö­hun­gen. Wir müs­sen dar­über spre­chen, wie wir mit Part­nern in Euro­pa effi­zi­en­ter zusam­men­ar­bei­ten kön­nen, wie wir Tech­no­lo­gie nut­zen, um Kos­ten zu sen­ken, und wie wir Büro­kra­tie abbau­en, statt stän­dig neue Aus­nah­men und Regeln zu schaf­fen. Die Idee, dass Sicher­heit nur durch mehr Geld ent­steht, ist eine gefähr­li­che Illu­si­on. Sicher­heit wächst nicht aus Steu­er­be­schei­den, son­dern aus Ver­nunft, Ver­trau­en und Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein.

Am Ende geht es um mehr als Zah­len und Quo­ten. Es geht um die Fra­ge, wie wir leben wol­len. Wol­len wir ein Land, in dem der Staat immer mehr for­dert und immer weni­ger lie­fert, oder eines, das mit den Mit­teln aus­kommt, die es hat, und sie klug ein­setzt? Der Ruf nach höhe­ren Steu­ern mag ein­fach sein, aber er ist kei­ne Lösung. Es ist Zeit, dass wir uns ehr­lich machen: Nicht jeder Euro, den der Staat kas­siert, macht uns siche­rer. Manch­mal ist weni­ger ein­fach mehr.


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