Wenn Poli­tik den Preis an der Super­markt­kas­se spü­ren lässt

Ein Blick auf die neu­es­ten Ent­schei­dun­gen aus Washing­ton zeigt ein­mal mehr wie sehr gro­ße Wor­te und har­te Rea­li­tät aus­ein­an­der­fal­len kön­nen. Die Regie­rung erklärt stolz sie ver­tei­di­ge ame­ri­ka­ni­sche Pro­du­zen­ten und siche­re die wirt­schaft­li­che Stär­ke des Lan­des durch neue Zöl­le und har­te Ver­hand­lun­gen. Doch wenn man genau hin­sieht wird klar dass ein Teil die­ser Poli­tik vor allem eines bedeu­tet höhe­re Prei­se für die Men­schen die jeden Tag ein­kau­fen gehen. Genau des­halb wer­den jetzt eini­ge Lebens­mit­tel wie­der von den Zöl­len aus­ge­nom­men. Und genau dar­in steckt eine unbe­que­me Wahr­heit die man nicht ein­fach weg­re­den kann.

Denn wenn bestimm­te Waren plötz­lich ver­schont wer­den obwohl sie zuvor angeb­lich ein wich­ti­ges Druck­mit­tel waren dann ist das nichts ande­res als ein Ein­ge­ständ­nis dass die Zöl­le die Prei­se nach oben trei­ben wür­den. Kaf­fee Tee Oran­gen Toma­ten Fleisch und vie­le ande­re Pro­duk­te ste­hen jetzt wie­der auf der Lis­te der Aus­nah­men. Und das hat einen ein­fa­chen Grund. Die Regie­rung weiß dass die Men­schen kei­ne poli­ti­schen Expe­ri­men­te am Früh­stücks­tisch wol­len. Sie weiß dass stei­gen­de Prei­se gefähr­lich wer­den kön­nen. Sie weiß dass eine Poli­tik die jeden Ein­kauf teu­rer macht schnell ihre Unter­stüt­zung ver­liert.

Es ist also kei­ne heroi­sche Ges­te wenn die­se Pro­duk­te wie­der befreit wer­den. Es ist ein Ret­tungs­ma­nö­ver das den Scha­den begren­zen soll den die eige­ne Poli­tik ver­ur­sacht hat. Man kann es dre­hen wie man will. Die Zöl­le sind nicht nur ein außen­po­li­ti­sches Werk­zeug. Sie sind auch ein Kos­ten­fak­tor den am Ende die Haus­hal­te tra­gen. Und die Regie­rung weiß das ganz genau. Des­halb wer­den Lebens­mit­tel die vie­le Men­schen täg­lich brau­chen lei­se wie­der aus dem Zoll­netz gezo­gen. Kei­ne gro­ßen Wor­te. Kei­ne brei­te Debat­te. Nur ein stil­les Zurück­ru­dern bevor die Prei­se so stark stei­gen dass es poli­tisch brenz­lig wird.

Gleich­zei­tig wird nach außen das Bild ver­mit­telt alles sei ein gro­ßer Erfolg. Die Zöl­le wür­den neue Han­dels­ab­kom­men erzwin­gen. Sie wür­den Arbeits­plät­ze sichern. Sie wür­den eine neue Ära der Stär­ke ein­läu­ten. Doch wer genau hin­sieht merkt schnell dass die­se Erzäh­lung nur dann stand­hält wenn man aus­blen­det dass hin­ter all die­sen Ent­schei­dun­gen eine wach­sen­de Ner­vo­si­tät steckt. Denn wenn eine Maß­nah­me wirk­lich so gut und so wirk­sam wäre wie behaup­tet müss­te man sie nicht bei den Gütern zurück­neh­men die Mil­lio­nen Men­schen täg­lich brau­chen.

Es ent­steht ein merk­wür­di­ger Wider­spruch. Die Zöl­le sol­len angeb­lich ein Zei­chen von Här­te sein doch sie wer­den sofort ent­schärft sobald sie den All­tag der Men­schen direkt berüh­ren. Das zeigt wie wacke­lig das gan­ze Kon­strukt ist. Man ver­sucht die Vor­tei­le zu fei­ern ohne dabei die Nach­tei­le offen aus­spre­chen zu müs­sen. Aber die Nach­tei­le sind real. Sie kom­men still und lei­se über den Kas­sen­zet­tel und das wirkt am Ende stär­ker als jede poli­ti­sche Bot­schaft.

Und genau des­halb soll­te man nicht nur auf die gro­ßen Wor­te ach­ten. Man soll­te auch auf die klei­nen Aus­nah­men ach­ten. Sie ver­ra­ten oft mehr über die wah­re Lage als jeder gro­ße Auf­tritt. Wenn die Regie­rung Lebens­mit­tel wie­der aus dem Zoll­re­gime her­aus­nimmt dann sieht man dahin­ter die Angst vor stei­gen­den Prei­sen und Unru­he im Land. Und man sieht dass die Las­ten die­ser Poli­tik nicht auf den Schul­tern der Han­dels­part­ner lie­gen son­dern auf den Schul­tern der Bevöl­ke­rung.

Am Ende bleibt ein ungu­tes Gefühl. Man spürt dass hier eine Poli­tik betrie­ben wird die sich stär­ker anhört als sie ist. Eine Poli­tik die mit Mut wirbt aber in der Pra­xis vor den Fol­gen zurück­zuckt. Eine Poli­tik die vor­gibt den Leu­ten zu hel­fen aber sie gleich­zei­tig an der Kas­se belas­tet. Genau die­se Mischung macht miss­trau­isch. Und sie soll­te uns dar­an erin­nern dass gro­ße Ankün­di­gun­gen oft von klei­nen unauf­fäl­li­gen Kor­rek­tu­ren beglei­tet wer­den die nur eines zei­gen näm­lich dass die Rech­nung nicht auf­geht.


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