Sabotageakte auf das deutsche Stromnetz
Am Dienstag kam es in Deutschland gleich zu zwei folgenschweren mutmaßlichen Sabotageakten auf wichtige Umspannwerke. Der erste Anschlag ereignete sich am Dienstagmorgen im südlichen Brandenburg nahe dem Kraftwerk Jänschwalde. Am Dienstagabend gegen 20:00 Uhr folgte ein weiterer Vorfall in Bergheim bei Köln in Nordrhein-Westfalen.
In Bergheim gingen die Täter äußerst gezielt vor: Aus einem angrenzenden Maisfeld heraus wurden mithilfe von pyrotechnischen Vorrichtungen Gegenstände – vermutlich ein Draht – über die dortigen Hochspannungsleitungen geschossen. Der dadurch entstandene Lichtbogen führte zu einem Kurzschluss, woraufhin der Energiekonzern RWE fünf Kraftwerksblöcke in den Kraftwerken Niederaußem und Neurath kontrolliert herunterfahren musste. Ein großflächiger Stromausfall konnte jedoch verhindert werden, da das Stromnetz stabil blieb und die Profis der Netzbetreiber schnell reagierten.
Die Ermittlungsbehörden prüfen derzeit intensiv einen koordinierteren Angriff, da die aufgefundenen Abschussvorrichtungen und das Vorgehen an beiden Tatorten erhebliche Parallelen aufweisen. Die Ermittlungen laufen wegen des Anfangsverdachts der verfassungsfeindlichen Sabotage. Dabei wird in zwei Richtungen ermittelt: fremdstaatlich gesteuerte Sabotage (unter Verdacht steht Russland) sowie Linksextremismus.
Als Reaktion auf die Angriffe wächst die politische Forderung nach einem deutlich besseren Schutz der kritischen Infrastruktur. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wies darauf hin, dass die rund 38.000 Kilometer Höchstspannungsleitungen in Deutschland unmöglich lückenlos von der Polizei bewacht werden können. Er fordert daher, den Betreibern von Infrastrukturanlagen mehr rechtliche Befugnisse einzuräumen, wie etwa den präventiven Einsatz von Videoüberwachung im direkten Umfeld oder eigene Drohnenabwehrsysteme. Dies erfordere jedoch eine gesellschaftliche Debatte über Datenschutz und Bürgerrechte. Das im März geplante „Kritis-Dachgesetz“, das solche Schutzmaßnahmen regeln soll, befindet sich derzeit noch in der behördlichen Abstimmung.
Ermittlungserfolge beim Leipziger Drohnenvorfall und internationale Spannungen mit Russland
Nachdem die Bundesregierung am Vortag Russland direkt für einen versuchten Drohnenanschlag am Flughafen Leipzig/Halle verantwortlich gemacht hatte, konnten die Ermittler des Bundeskriminalamtes nun zwei konkrete Tatverdächtige identifizieren, deren Spuren eindeutig nach Russland führen.
Bei den Verdächtigen handelt es sich um zwei mutmaßliche Hintermänner, die sich vermutlich bereits wieder in Russland aufhalten:
- Ein in Belarus geborener Mann mit russischem Pass konnte über DNA-Spuren identifiziert werden, die er an Drohnenteilen am Tatort hinterlassen hatte. Da er bereits im Baltikum straffällig geworden war, gab es einen Treffer in den Datenbanken. Die Ermittler stufen ihn als sogenannten „Wegwerfagenten“ für grobe Hilfsarbeiten ein.
- Ein in Russland geborener Mann mit lettischem Pass hatte laut Bewegungsprofilen eine organisatorische Rolle. Er reiste kurz vor der Tat mit einem Touristenvisum über Berlin nach Sachsen ein und unmittelbar danach wieder aus.
Die Geheimdienste gehen von einer direkten Verbindung der Männer zu russischen Nachrichtendiensten aus. Als diplomatische Konsequenz hat das Auswärtige Amt die Schließung des russischen Generalkonsulats in Bonn zum 18. September angeordnet. Zudem sollen Einreisekontrollen verschärft und der Druck auf die russische „Schattenflotte“ erhöht werden, mit der Russland internationale Handelsverbote für Öl und Gas umgeht.
Russlands Präsident Wladimir Putin wies die Vorwürfe bei einem Auftritt in Wladiwostok zurück, warf der Bundesregierung ein wahlkampfbedingtes Ablenkungsmanöver vor und behauptete, Deutschland habe keinerlei Beweise. Während Putin konkrete Gegenmaßnahmen offenließ, drohte Dmitri Medwedew mit direkten Militärschlägen auf deutsche Militärproduktionsstätten und Einrichtungen in Berlin. Als spiegelbildliche Reaktion droht in Russland nun die Schließung deutscher Kultureinrichtungen wie dem Goethe-Institut in Moskau. Der deutsche Geschäftsträger wurde bereits in das Moskauer Außenministerium einbestellt.
Unterdessen erhielt Deutschland beim Treffen der EU-Außenminister im irischen Wicklow breite europäische Solidarität. Die EU bereitet weitreichende neue Sanktionen gegen über 1600 Personen und Organisationen aus dem russischen Rüstungssektor sowie schnelle Visaverschärfungen vor. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sprach in diesem Zusammenhang von „staatlich gefördertem Terrorismus“.
Kabinett bringt die Einkommenssteuerreform auf den Weg
Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Reform der Einkommenssteuer beschlossen. Mit einem Entlastungsvolumen von insgesamt 10 Milliarden Euro sollen vor allem Familien sowie Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen – wie Pflegekräfte, Erzieherinnen, Polizisten und Busfahrer – spürbar entlastet werden.
Zu den Kernmaßnahmen der Reform gehören:
- Die schrittweise Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags auf 12.564 Euro im kommenden Jahr.
- Die Anhebung des Kindergeldes um 8 Euro auf 267 Euro pro Monat ab dem ersten Schritt.
- Die Erhöhung des Arbeitnehmerpauschbetrags um 200 Euro auf 1.430 Euro.
- Eine geringere Besteuerung von Sonn- und Feiertagszuschlägen.
Zur Gegenfinanzierung und für mehr soziale Ausgewogenheit sollen Spitzenverdiener stärker belastet werden: Der Spitzensteuersatz von 45 % soll bereits ab 250.000 Euro zu versteuerndem Einkommen greifen, zudem wird ab 280.000 Euro ein neuer Steuersatz von 47 % eingeführt.
Die Pläne stoßen jedoch auf heftigen Widerstand aus verschiedenen Lagern:
- Kritik an der kalten Progression: Das CDU-geführte Wirtschaftsministerium unter Katharina Reiche kritisierte in einem Brief an das Finanzministerium scharf, dass die kalte Progression nicht vollständig abgebaut werde. Dies komme einer „inflationsbedingten heimlichen Steuererhöhung“ gleich.
- Netto-Verluste durch Sozialabgaben: Wirtschaftsexperten wie Florian Neuen warnten, dass die geringen Entlastungen der Mittelschicht durch die Inflation und zeitgleich steigende Sozialversicherungsbeiträge (für Rente, Gesundheit und Pflege) vollständig aufgefressen werden. In Einzelfällen könnte dies ab 2027 sogar zu weniger Netto in der Tasche führen als noch 2026.
- Politisches Kuriosum: Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) konnte an der entscheidenden Kabinettssitzung in Berlin nicht teilnehmen. Seine Regierungsmaschine war auf einem US-Flughafen versehentlich beschädigt worden, weshalb er sein Statement zur Reform per Video aus South Carolina abgeben musste.
Neues Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz verabschiedet
Das Bundeskabinett hat das neue Kita-Gesetz beschlossen, das ab dem kommenden Jahr schrittweise bis 2029 in Kraft treten soll. Nach dem von Familienministerin Prien vorgestellten Entwurf sollen künftig alle Kinder im Alter von vier Jahren nach einheitlichen Standards auf ihre Sprachentwicklung und andere Fähigkeiten getestet werden.
Sollten sich bei den Tests Defizite zeigen, ist eine gezielte Förderung vorgesehen, um die Startchancen der Kinder beim Übergang in die Grundschule unabhängig von Herkunft oder Wohnort zu verbessern. Zudem soll mehr Personal in Kitas in Problemvierteln fließen. Experten und Gewerkschaften äußerten sich zwar positiv über die Absichten, kritisierten jedoch das Fehlen bundeseinheitlicher Standards bei der Personalbemessung angesichts des bereits jetzt eklatanten Personalmangels in den Kitas.
Sorgenerregender Rückgang des Kinderwunschs in Deutschland
Eine aktuelle Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung hat offengelegt, dass der Kinderwunsch bei jungen Erwachsenen (18 bis 39 Jahre) in Deutschland erstmals seit vielen Jahren deutlich gesunken ist. Frauen wünschen sich im Durchschnitt noch 1,7 Kinder, Männer sogar nur noch 1,6. Die tatsächliche Geburtenrate sank zuletzt auf rund 1,3 Kinder pro Frau – ein Einbruch, der sich besonders nach Beginn des Ukraine-Krieges beschleunigt hat.
Als Hauptursachen ermittelten die Forscher wachsende Zukunfts- und Krisensorgen, die durch die Klimakrise, den Ukraine-Krieg und Ängste um die Stabilität der Demokratie befeuert werden. Auch die permanente mediale Konfrontation mit negativen Krisenmeldungen spiele eine Rolle. Experten warnen vor gravierenden langfristigen Folgen für den Fachkräftemangel, die Wirtschaftsleistung und die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme.
Regierungskrise in Thüringen nach BSW-Austritten
In Thüringen hat das Regierungsbündnis aus CDU, SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) seine parlamentarische Mehrheit im Landtag verloren. Drei Abgeordnete verließen aus Protest gegen den Kurs des BSW-Bundesvorstands um Sahra Wagenknecht die Partei und die Fraktion. Die BSW-Fraktion schrumpft dadurch von 15 auf 12 Mitglieder. Die Koalition muss nun als Minderheitsregierung weiterarbeiten und ist im Parlament künftig noch stärker als zuvor auf Stimmen anderer Parteien, wie etwa der Linken, angewiesen.
Weitere wichtige Meldungen aus dem In- und Ausland
- Katastrophe im Himalaya: Eine Woche nach dem verheerenden Gletscherabbruch in der Grenzregion zwischen Tibet und Nepal wurden bereits mehr als 1100 (teilweise über 1200) Todesopfer geborgen. Rund 4500 Menschen gelten weiterhin als vermisst. Die Zahl der zerstörten Häuser wird auf über 10.000 geschätzt. Da Straßen, Brücken und Stromleitungen vollständig weggespült wurden, gestaltet sich die Versorgung der Überlebenden in den abgelegenen Bergregionen extrem schwierig.
- Eskalation zwischen USA und Iran: Nach einer Phase relativer Ruhe ist es zu schweren gegenseitigen Angriffen gekommen. Bei nächtlichen US-Militärschlägen auf iranische Stellungen wurden mindestens 18 Menschen getötet; laut Teheran wurde dabei auch eine Hochzeitsfeier getroffen. Iran reagierte mit Angriffen auf US-Stützpunkte in Jordanien, Irak, Kuwait und Bahrain. Zudem liefen in der Straße von Hormus zwei Öltanker auf Seeminen auf.
- Milliardenhilfe für neue Gaskraftwerke: Die EU-Kommission hat der Bundesregierung den Bau neuer Gaskraftwerke bis 2031 mit einer Förderung von bis zu 35 Milliarden Euro bewilligt. Die Kraftwerke sollen als Brücke einspringen, wenn Sonne und Wind ausbleiben. Finanziert wird das Projekt über eine Umlage der Stromkunden, was von Umweltverbänden scharf kritisiert wird.
- Dürrekrise in der Landwirtschaft: Angesichts massiver Ernteeinbrüche (beim Getreide um ca. 7 % im Vergleich zum Vorjahr) sprach Bundesagrarmister Reiner von einer Krise „von nationaler Tragweite“ und stellte betroffenen landwirtschaftlichen Betrieben Hilfen in Höhe von einer Milliarde Euro in Aussicht.
- Kultur & Sport:
- In Venedig wurden die 83. Filmfestspiele eröffnet. Der US-Schauspieler und Regisseur George Clooney wurde für sein Lebenswerk mit dem Goldenen Löwen ausgezeichnet und hielt eine viel beachtete Rede zur Verteidigung von Kunst und Kultur in autokratischen Zeiten.
- Im Tennis verhinderte Deutschlands Nummer 1, Alexander Zverev, bei den US Open in einem dramatischen Fünfsatz-Krimi über fast 5 Stunden gegen den Italiener Lorenzo Sonego ein frühes Erstrunden-Aus.
- Die ostdeutsche Fußballwelt trauert um die DDR-Nationalspiel-Legende Eberhard Vogel, der im Alter von 83 Jahren nach langer Krankheit verstarb.
Das Wetter in Deutschland zeigt sich in diesen Tagen zweigeteilt, wobei uns aus dem Westen warme Luftmassen über die zu warmen Meere erreichen.
Die Wettersituation in der Nacht zum Donnerstag (3. September)
In der Nacht zieht im Norden Deutschlands Bewölkung auf, die Regen und einen kräftigen südwestlichen Wind mit sich bringt. Im Süden bleibt es dagegen weitgehend trocken, und der Himmel klart vielerorts auf. Die nächtlichen Tiefstwerte bewegen sich um 10 °C in den östlichen Mittelgebirgen und erreichen bis zu 16 °C im Westen beziehungsweise 17 °C im Nordwesten. In einigen höheren Berglagen kann das Thermometer auch auf unter 10 °C fallen.
Wettersituation am Donnerstag (3. September)
- Der Norden und die Nordhälfte: Dieser Bereich steht unter Tiefdruckeinfluss, was zu sehr windigem und wechselhaftem Wetter führt. Es ist mit vielen Wolken, Schauern, teils länger anhaltendem Regen und vereinzelten Gewittern zu rechnen. Besonders an der Nordsee und in Küstennähe wird es immer wieder nass, und es können kräftige Schauer niedergehen. Es weht ein kräftiger Wind aus westlichen Richtungen. Die Höchsttemperaturen liegen hier bei mäßigen 20 bis 21 °C.
- Der Süden und die Südhälfte: Hier dominiert Hochdruckeinfluss. Abgesehen von vereinzelten Schauern, die auch hier vorkommen können, zeigt sich häufig die Sonne neben einigen Wolken. Auch hier ist ein spürbarer Westwind aktiv. Die Temperaturen steigen deutlich an: Im Südwesten werden bis zu 28 °C erreicht, am Oberrhein kratzen die Werte sogar an der 30-Grad-Marke.
Die weiteren Aussichten (Freitag bis Sonntag)
- Freitag: Die Wärme breitet sich weiter nach Norden aus, und es wird wieder extrem heiß. Im Südwesten sind Spitzenwerte von bis zu 33 °C möglich. Während es im Süden heiß bleibt, wird es im Norden unbeständig und teilweise stürmisch, wobei sich heftige Gewitter mit Unwettercharakter entladen können.
- Samstag: Die Wetterlage wird auch im Süden unbeständiger. Im Nordosten bleibt es weiterhin sehr windig.
- Sonntag: Zum Ende des Wochenendes zeigt der Trend bei den Temperaturen und Sonnenstunden insbesondere im Süden wieder nach oben, wo erneut heiße 32 °C gemessen werden können.
Rückblick auf einen extremen Sommer und klimatische Folgen
Die aktuelle Hitzewelle schließt an einen Sommer an, der bezüglich Wetter und Klima als äußerst extrem eingestuft wird. Erste Daten der verschiedenen Wetterdienste zeigen, dass Großbritannien, Frankreich, Österreich und die Schweiz den heißesten Sommer seit Beginn der Wetteraufzeichnungen erlebten. In Deutschland war es der zweitheißeste Sommer der Geschichte.
Diese extremen Temperaturen hinterlassen dramatische Spuren in den Alpen: Die Gletscher in den Alpen (beispielhaft in der Schweiz) liegen völlig blank und ohne schützende Schneedecke direkt in der Sonne. Die dadurch ausgelöste Gletscherschmelze ist massiv und setzt sich auch jetzt im September unvermindert fort.
Der deutsche Leitindex DAX leidet derzeit unter erheblichen Inflations- und Zinssorgen. Am Mittwoch markierte der DAX zwischenzeitlich bei 25.727 Punkten den tiefsten Stand seit Ende Juli. Damit liegt er fast drei Prozent unter seinem Rekordhoch von 26.618 Punkten. Zuvor hatte er bereits am Montag (vorgestern) 1,2 Prozent und am Dienstag 1,1 Prozent verloren (Schlusskurs am Dienstag bei 25.970 Punkten). Am Mittwoch schwächte sich der Ausverkauf etwas ab, sodass der DAX nach einer leichten Erholung vom Tagestief mit einem Minus von 0,5 Prozent bei 25.839 Punkten schloss.
Anleihenmarkt und der „Zangengriff“ der Märkte
Analyst Frank Sohlleder von ActivTrades beschrieb die aktuelle Stimmung der Anleger als einen „Zangengriff aus Ölpreisschock und Zinsangst“. Auch der deutsche Rentenmarkt geriet unter Druck: Die Rendite der zehnjährigen Bundesanleihen kletterte in der Spitze auf über 3,39 Prozent und lag zuletzt bei 3,377 Prozent.
Ölmarkt und geopolitische Spannungen im Nahen Osten
Ein wesentlicher Treiber der Inflation und der Marktunruhe sind die stark steigenden Ölpreise. Analysten von Westpac weisen darauf hin, dass die Gefahr von Störungen an der Straße von Hormus neue Inflationsängste geschürt hat, was weltweit zu Aktienverkäufen und Einbrüchen an den Anleihemärkten führte. Auslöser waren jüngste gegenseitige militärische Angriffe im Nahen Osten, bei denen das US-Militär iranische Stellungen attackierte und Teheran mit Raketenangriffen auf US-Stützpunkte reagierte.
Rohöl der Sorte Brent verteuerte sich daraufhin über Nacht auf fast 97 Dollar pro Barrel (den höchsten Stand seit Mitte Juni), bevor der Preis wieder leicht auf knapp über 95 Dollar sank. Ole Hansen von der Saxo Bank betonte die extreme Volatilität des Ölmarktes aufgrund des unberechenbaren Konflikts. Je nach geopolitischer Entwicklung könnten neue Nachrichten die Preise rasch um bis zu fünf Dollar in beide Richtungen bewegen.
Impulse aus den USA
Die US-Börsen zeigten am Mittwochmittag eine leichte Gegenbewegung und legten um etwa ein halbes Prozent zu, was den europäischen Märkten etwas Rückenwind gab. Der Dow Jones (der am Dienstag noch 0,8 % verloren hatte) erholte sich teilweise auf 53.005,03 Punkte (+0,41 %). Am Vortag hatte die Tech-Börse Nasdaq 1,0 Prozent verloren. Gleichzeitig beschleunigten sich die Verluste am US-Anleihemarkt: Die Rendite zehnjähriger US-Staatsanleihen stieg auf 4,81 Prozent – den höchsten Stand seit fast drei Jahren.
Wichtige Unternehmensmeldungen
- Dell: Die Aktien von Dell legten um mehr als acht Prozent zu. Grund war eine Anhebung der Umsatz- und Gewinnprognosen für das Geschäftsjahr (bereits die zweite in diesem Jahr), getrieben durch eine boomende Nachfrage nach Servern für Künstliche Intelligenz (KI).
- Commerzbank & UniCredit: Commerzbank-Chefin Bettina Orlopp bestätigte auf dem „Handelsblatt“-Bankengipfel in Frankfurt direkte Kontakte und Gespräche mit der italienischen Großbank UniCredit bezüglich einer möglichen Übernahme. Sie erklärte, dies liege im Interesse beider Seiten, mahnte jedoch vor einer übereilten Integration und warnt vor einer potenziellen „Wertvernichtung“. Die Commerzbank-Aktie gehörte am Mittwoch trotz des allgemein schwachen Markttrends zu den größeren Gewinnern im DAX.