Deutsch­land im Stand­gas – War­um uns Mut und Ehr­lich­keit feh­len

Kom­men­tar zur Grund­satz­re­de von Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­rin Kathe­ri­na Rei­che

Wenn eine Minis­te­rin vor Unter­neh­mern steht und erklärt, dass Deutsch­land im Still­stand ver­harrt, dann ist das kein Weck­ruf mehr, son­dern ein Alarm. Katha­ri­na Rei­che hat beim Außen­wirt­schafts­tag klar gesagt, was vie­le längst spü­ren. Unser Land ist müde gewor­den. Wir lau­fen mit ange­zo­ge­ner Hand­brem­se durch eine Welt, die längst im Tur­bo-Modus unter­wegs ist. Frü­her waren wir Export­welt­meis­ter und stolz auf unse­re Inge­nieurs­kunst. Heu­te zäh­len wir lie­ber Ver­ord­nun­gen als Visio­nen.

Rei­che hat vie­les rich­tig erkannt. Deutsch­land hat sich in ein Netz aus Regeln, Vor­schrif­ten und Kom­mis­sio­nen ver­strickt. Jeder, der schon ein­mal ver­sucht hat, ein Unter­neh­men zu grün­den oder zu inves­tie­ren, weiß, wie läh­mend Büro­kra­tie sein kann. Statt Ideen ent­ste­hen Akten­ord­ner. Statt Mut ent­steht Angst vor For­mu­la­ren. Und wenn Rei­che sagt, Euro­pa dür­fe kein „Sili­con Val­ley der Büro­kra­tie“ wer­den, dann trifft sie damit genau den Nerv. Denn das, was ein­mal unser Vor­teil war – Ord­nung, Sorg­falt, Pla­nung – ist inzwi­schen unser größ­ter Brems­klotz.

Aber das ist nur die hal­be Wahr­heit. Denn Rei­che tut so, als könn­te man die alte Wett­be­werbs­fä­hig­keit ein­fach durch Büro­kra­tie­ab­bau und neue Han­dels­ver­trä­ge zurück­ho­len. Doch die Welt hat sich ver­än­dert. Wir leben in einer Zeit, in der Wirt­schafts­po­li­tik nicht mehr nur um Wachs­tum geht, son­dern um Sicher­heit, Macht und Über­le­ben im glo­ba­len Wett­be­werb. Wenn sie sagt, dass Chi­na sie­ben Schrit­te macht, wäh­rend wir einen machen, dann stimmt das. Aber die Fra­ge ist doch, war­um wir über­haupt so lang­sam gewor­den sind. Es liegt nicht nur an Geset­zen, son­dern auch an einer Hal­tung, die Angst vor Risi­ko mit Ver­nunft ver­wech­selt.

Wir haben uns in einer Kom­fort­zo­ne ein­ge­rich­tet. Jahr­zehn­te­lang hat der Export­boom die Poli­tik bequem gemacht. Man muss­te nichts ver­än­dern, solan­ge die Maschi­nen lie­fen und die Auf­trä­ge aus Chi­na kamen. Jetzt, wo Lie­fer­ket­ten brö­ckeln und Ener­gie­prei­se explo­die­ren, fällt auf, dass wir uns zu sehr auf alte Erfol­ge ver­las­sen haben. Rei­che ruft zu mehr Risi­ko­be­reit­schaft auf, aber sie über­sieht, dass Risi­ko Mut braucht, und Mut braucht Ver­trau­en. Ver­trau­en in sta­bi­le Rah­men­be­din­gun­gen, in ver­läss­li­che Ener­gie­prei­se, in eine Regie­rung, die mehr lie­fert als Absichts­er­klä­run­gen.

Es ist leicht, den Unter­neh­mern man­geln­den Mut vor­zu­wer­fen. Doch wo soll der Mut her­kom­men, wenn Inves­ti­tio­nen durch Steu­ern, Auf­la­gen und Unsi­cher­heit gebremst wer­den. Rei­che redet von der Not­wen­dig­keit, neue Märk­te in Afri­ka oder Asi­en zu erschlie­ßen. Das klingt klug, doch dafür braucht es nicht nur Han­dels­ver­trä­ge, son­dern auch poli­ti­sche Sta­bi­li­tät, Schutz vor Kor­rup­ti­on und fai­re Spiel­re­geln. Wenn Deutsch­land wirk­lich glo­bal mit­spie­len will, dann muss es auch bereit sein, Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men – nicht nur wirt­schaft­lich, son­dern auch poli­tisch.

Ihr Lob auf Frei­han­del klingt nost­al­gisch, fast wie aus einer ande­ren Zeit. Als ob offe­ne Märk­te allein das Heil­mit­tel für alle Pro­ble­me wären. Dabei wis­sen wir längst, dass Glo­ba­li­sie­rung Schat­ten­sei­ten hat. Sie hat Wohl­stand gebracht, aber auch Abhän­gig­kei­ten, Ungleich­heit und Umwelt­zer­stö­rung. Die alte For­mel „mehr Han­del, mehr Wohl­stand“ funk­tio­niert heu­te nur noch bedingt. Wenn wir wirk­lich eine star­ke Wirt­schaft wol­len, müs­sen wir auch über fai­re Löh­ne, nach­hal­ti­ge Pro­duk­ti­on und tech­no­lo­gi­sche Unab­hän­gig­keit reden.

Rei­che spricht von einer „neu­en Welt­ord­nung“ und davon, dass Staa­ten heu­te nicht nur Gren­zen, son­dern auch Daten, Roh­stof­fe und Netz­wer­ke sichern. Das ist rich­tig und erschre­ckend zugleich. Denn es zeigt, dass Wirt­schaft längst nicht mehr neu­tral ist. Sie ist Macht­po­li­tik mit ande­ren Mit­teln. Wer kei­ne eige­ne Chip­pro­duk­ti­on, kei­ne sel­te­nen Erden und kei­ne digi­ta­le Sou­ve­rä­ni­tät hat, ist abhän­gig. Und Abhän­gig­keit ist das Gegen­teil von Stär­ke.

Ihr Appell zum Schluss klingt fast pathe­tisch. Deutsch­land müs­se wie­der Kraft und Zuver­sicht fin­den. Doch Wor­te allein rei­chen nicht. Wir brau­chen kei­ne Reden über Mut, son­dern Ent­schei­dun­gen, die Mut zei­gen. Weni­ger Sym­bol­po­li­tik, mehr Kon­se­quenz. Wenn die Minis­te­rin wirk­lich will, dass Deutsch­land wie­der auf die Bei­ne kommt, dann muss sie anfan­gen, das Sys­tem zu ver­än­dern, das sie selbst ver­wal­tet.

Deutsch­land steht am Schei­de­weg. Wir kön­nen wei­ter­ma­chen wie bis­her und hof­fen, dass uns die Welt nicht abhängt. Oder wir fan­gen an, neu zu den­ken. Weni­ger Papier, mehr Pio­nier­geist. Weni­ger Angst, mehr Tat­kraft. Die Zukunft war­tet nicht auf den, der zögert.