Ein Deal auf Bewäh­rung

Ein mög­li­ches 60-Tage-Abkom­men zwi­schen den USA und dem Iran wäre weni­ger ein diplo­ma­ti­scher Durch­bruch als ein Test­lauf unter hohem Risi­ko. Soll­te sich der in Medi­en­be­rich­ten skiz­zier­te Rah­men bestä­ti­gen, läge sei­ne unmit­tel­ba­re Bedeu­tung nicht in einer umfas­sen­den Neu­ord­nung der Bezie­hun­gen zwi­schen Washing­ton und Tehe­ran, son­dern in der kurz­fris­ti­gen Sta­bi­li­sie­rung einer gefähr­lich eska­lier­ten Lage. Die Stra­ße von Hor­mus ist dafür der zen­tra­le Hebel. Wer die­se Rou­te blo­ckiert oder poli­tisch instru­men­ta­li­siert, berührt nicht nur regio­na­le Sicher­heits­in­ter­es­sen, son­dern auch Ener­gie­prei­se, Lie­fer­ket­ten und die stra­te­gi­sche Glaub­wür­dig­keit der USA.

Gera­de des­halb wäre ein sol­ches Abkom­men ambi­va­lent. Einer­seits kann eine befris­te­te Waf­fen­ru­he sinn­voll sein, wenn sie die aku­te Gefahr mili­tä­ri­scher Fehl­kal­ku­la­tio­nen redu­ziert und den Schiffs­ver­kehr wie­der bere­chen­ba­rer macht. Auch die Ein­bin­dung regio­na­ler Ver­mitt­ler wäre kein Schwä­che­zei­chen, son­dern Aus­druck rea­lis­ti­scher Diplo­ma­tie: Ohne Staa­ten wie Paki­stan, Katar oder ande­re Golfak­teu­re lässt sich eine belast­ba­re Ent­span­nung am Per­si­schen Golf kaum orga­ni­sie­ren. Ein kon­trol­lier­ter Dees­ka­la­ti­ons­me­cha­nis­mus wäre bes­ser als ein fort­ge­setz­tes Spiel mit Blo­cka­den, Dro­hun­gen und Gegen­schlä­gen.

Ande­rer­seits läge genau hier das stra­te­gi­sche Pro­blem. Wenn Iran durch die fak­ti­sche Kon­trol­le über die Stra­ße von Hor­mus wirt­schaft­li­che Zuge­ständ­nis­se, Ölver­käu­fe oder die Frei­ga­be ein­ge­fro­re­ner Ver­mö­gens­wer­te erreicht, ent­steht ein gefähr­li­cher Prä­ze­denz­fall. Die Bot­schaft könn­te lau­ten: Wer eine glo­ba­le Eng­stel­le unter Druck setzt, erhält Ver­hand­lungs­macht. Das muss nicht bedeu­ten, dass ein Abkom­men falsch wäre. Es bedeu­tet aber, dass sei­ne Archi­tek­tur ent­schei­dend ist. Ein blo­ßer Tausch von Ver­kehrs­frei­ga­be gegen Sank­ti­ons­er­leich­te­rung wäre poli­tisch ver­wund­bar und sicher­heits­po­li­tisch unzu­rei­chend.

Beson­ders hei­kel bleibt die nuklea­re Dimen­si­on. Solan­ge unklar ist, was mit Irans hoch­an­ge­rei­cher­tem Uran geschieht und wel­che Kon­troll­me­cha­nis­men grei­fen, bleibt jede Ent­span­nung vor­läu­fig. Die Erfah­rung mit frü­he­ren Iran-Ver­ein­ba­run­gen zeigt, dass nicht allein die Über­schrift eines Deals zählt, son­dern sei­ne Veri­fi­ka­ti­on. Ent­schei­dend wäre daher, ob inter­na­tio­na­le Inspek­tio­nen, trans­pa­ren­te Bestands­auf­nah­men und kla­re Kon­se­quen­zen bei Ver­stö­ßen vor­ge­se­hen sind. Ohne sol­che Ele­men­te wür­de ein 60-Tage-Plan ledig­lich Zeit kau­fen, aber kei­ne stra­te­gi­sche Gewiss­heit schaf­fen.

Die Kri­tik repu­bli­ka­ni­scher Fal­ken in den USA ist daher nicht voll­stän­dig von der Hand zu wei­sen, auch wenn sie innen­po­li­tisch moti­viert sein dürf­te. Ein Abkom­men, das Rake­ten­pro­gramm, Mili­zen­netz­wer­ke und nuklea­re Infra­struk­tur aus­klam­mert, wäre kein umfas­sen­der Sicher­heits­rah­men. Zugleich ist die Gegen­po­si­ti­on eben­so rea­lis­tisch: Maxi­mal­for­de­run­gen haben bis­her sel­ten zu sta­bi­len Ergeb­nis­sen geführt. Diplo­ma­tie mit Iran bestand immer aus unvoll­kom­me­nen Arran­ge­ments, Zwi­schen­lö­sun­gen und kon­trol­lier­ter Ambi­gui­tät. Die ent­schei­den­de Fra­ge ist nicht, ob der Deal alle Pro­ble­me löst. Das wird er nicht. Die Fra­ge ist, ob er Eska­la­ti­on ver­hin­dert, ohne neue Erpres­sungs­an­rei­ze zu schaf­fen.

Für Prä­si­dent Trump wäre ein sol­ches Abkom­men poli­tisch nütz­lich, aber ris­kant. Sin­ken­de Ener­gie­prei­se, eine beru­hig­te Schiff­fahrts­rou­te und die Aus­sicht auf außen­po­li­ti­sche Hand­lungs­fä­hig­keit könn­ten innen­po­li­tisch hel­fen. Schei­tert der Deal jedoch oder wird er als Nach­gie­big­keit gegen­über Tehe­ran wahr­ge­nom­men, könn­te er den­sel­ben Vor­wurf auf sich zie­hen, den sei­ne Par­tei jah­re­lang gegen das Oba­ma-Abkom­men erho­ben hat. Die sym­bo­li­sche Last eines Iran-Deals ist in Washing­ton erheb­lich.

Ein 60-Tage-Plan wäre des­halb nur dann mehr als eine tak­ti­sche Pau­se, wenn er als Brü­cke zu einem belast­ba­re­ren Fol­ge­re­gime dient. Dazu müss­ten drei Bedin­gun­gen erfüllt sein: Die Stra­ße von Hor­mus muss dau­er­haft offen blei­ben, nuklea­re Ver­pflich­tun­gen müs­sen über­prüf­bar sein, und wirt­schaft­li­che Zuge­ständ­nis­se dür­fen nicht bedin­gungs­los erfol­gen. Ohne die­se Siche­run­gen wäre der Deal kei­ne Lösung, son­dern ledig­lich ein Auf­schub. In einer aku­ten Kri­se kann auch ein Auf­schub wert­voll sein. Aber er soll­te nicht mit einem Durch­bruch ver­wech­selt wer­den.


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