Wirtschaft & Politik – Blog
- Unabhängig und überparteilich
-
Die Finanzmärkte erleben derzeit eine Phase der Erholung, die stark mit den jüngsten Entwicklungen in der Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump zusammenhängt. Nach Monaten der Volatilität, ausgelöst durch den Handelskrieg, scheint das Konzept eines „Trump-Puts“ – die Annahme, dass Trump… Weiterlesen
-
Am 12. Mai 2025 unterzeichnete Präsident Donald J. Trump eine wegweisende Executive Order, die darauf abzielt, die Arzneimittelpreise in den USA drastisch zu senken und die unfairen Praktiken ausländischer Staaten zu beenden, die von amerikanischer Innovationskraft profitieren. Diese Initiative, die… Weiterlesen
-
Die Hufeisentheorie ist ein politisches Modell, das versucht, die Dynamiken der politischen Extreme zu erklären. Sie wurde in den 1970er-Jahren vom französischen Philosophen Jean-Pierre Faye entwickelt und besagt im Kern: Linksextremismus und Rechtsextremismus ähneln sich stärker, als gemeinhin angenommen –… Weiterlesen
-
Kristin Helberg ist eine Stimme, die Gehör findet. Als Nahostexpertin, die sich mit Verve für die palästinensische Zivilbevölkerung einsetzt und die israelische Regierung offen kritisiert, spricht sie aus, was viele im linken politischen Spektrum nur hinter vorgehaltener Hand zu sagen… Weiterlesen
-
Am 11. Mai 2025 kündigte die US-Regierung in Genf einen bedeutenden Handelsdeal mit China an, der die Spannungen im bilateralen Wirtschaftsverhältnis entschärfen und einen Weg für eine nachhaltige Zusammenarbeit ebnen soll. Die Verhandlungen, die unter der Gastfreundschaft der Schweiz stattfanden,… Weiterlesen
-
In einer Welt, die in den letzten Jahren aus den Fugen geraten zu sein scheint, gibt es endlich einen Hoffnungsschimmer: Diplomatie. Die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump setzt auf Gespräche statt Konfrontation – und das ist eine erfrischende Abwechslung.… Weiterlesen
-
Seit einer Woche hat die neue Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) verstärkte Maßnahmen zur Grenzsicherung und Rückführung von Flüchtlingen an den deutschen Außengrenzen eingeleitet. Die Debatte um diese Vorgehensweise ist vielschichtig – zwischen Sicherheitsbedenken,… Weiterlesen
-
Die neue Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) hat mit ihrem Vorschlag zur Reform des Rentensystems ein lange verdrängtes Thema wieder in den Fokus der politischen Debatte gerückt. Ihre zentrale Forderung: Beamte, Selbstständige und Abgeordnete sollen künftig in die gesetzliche… Weiterlesen
-
Ein Konto für die Kleinsten – sinnvoller Start in die Finanzbildung oder nur ein Marketingtrick der Banken? Was Kinderkonten und Kinderdepots in Deutschland heute bieten – und wo es hakt. Die Idee ist verlockend: Wer schon früh – idealerweise im… Weiterlesen
-
Inmitten der Debatte um mehr Transparenz im Bundestag wird erneut die Forderung laut, die Wahl des Bundeskanzlers solle künftig namentlich erfolgen. Doch bei aller berechtigten Sehnsucht nach Nachvollziehbarkeit: Wer den Schutz der geheimen Abstimmung aufgibt, gefährdet den Kern parlamentarischer Unabhängigkeit… Weiterlesen
-
Das Godesberger Programm markierte einen tiefgreifenden ideologischen Wandel in der Geschichte der SPD und war ein bewusster Bruch mit dem marxistischen Erbe. Die Partei wandte sich dem demokratischen Sozialismus zu und bekannte sich zur parlamentarischen Demokratie, zur sozialen Marktwirtschaft und… Weiterlesen
-
Als Friedrich Merz 2009 seine politische Laufbahn im Bundestag vorübergehend beendete, vollzog er keinen Rückzug ins Private, sondern einen professionellen Seitenwechsel – von der Legislative in die Chefetagen der Wirtschaft. Was folgte, war eine bemerkenswerte Karriere in der Privatwirtschaft, die… Weiterlesen
-
Juristische, politische und historisch-kritische Betrachtung der Neutralität des BfV Das BfV ist der Inlandsgeheimdienst Deutschlands und soll als „Frühwarnsystem“ der Demokratie fungieren. Sein gesetzlicher Auftrag laut Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) ist es, Informationen über Bestrebungen zu sammeln und auszuwerten, die sich gegen… Weiterlesen
-
Die historische Forschung hat in den letzten Jahren enthüllt, dass der erste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Konrad Adenauer, tatsächlich über einen langen Zeitraum hinweg systematisch die SPD ausspionieren ließ. Diese Enthüllungen werfen ein neues Licht auf die Anfangsjahre der deutschen… Weiterlesen
-
Ende Juni 1948 herrscht in den westlichen Besatzungszonen Deutschlands gespannte Erwartung. Die Menschen hoffen auf ein Ende der wirtschaftlichen Not, auf volle Schaufenster und ein neues Kapitel nach Jahren von Hunger, Schwarzmarkt und Inflation. Die Lösung scheint gefunden: eine neue… Weiterlesen
-
Der Begriff „verfassungsfeindlich“ spielt im deutschen Rechtssystem eine zentrale Rolle bei der Bewertung politischer Akteure und deren Vereinbarkeit mit der demokratischen Grundordnung. Dabei ist die rechtliche Definition präzise und keineswegs deckungsgleich mit der umgangssprachlichen Verwendung. Die Einstufung als verfassungsfeindlich erfolgt… Weiterlesen
-
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland feiert im Mai 2024 sein 75-jähriges Bestehen. Obwohl es inhaltlich eine vollwertige Verfassung darstellt, trägt es nicht diesen Namen und enthält mit Artikel 146 eine Bestimmung, die seine eigene Ablösung vorsieht. Diese rechtliche Konstruktion wirft… Weiterlesen
-
Am 9. Mai 2025 verabschiedete das US-Repräsentantenhaus einen kontroversen Gesetzentwurf, der den Golf von Mexiko offiziell in „Golf von Amerika“ umbenennen soll. Dieser von den Republikanern vorangetriebene Gesetzentwurf verpflichtet Bundesbehörden, alle Dokumente und Karten entsprechend anzupassen. Die Initiative geht auf… Weiterlesen
-
In einem Welt-Interview erklärt Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, dass trotz der öffentlichen und politischen Debatten über Zurückweisungen an deutschen Grenzen für die Bundespolizei Klarheit herrsche. Es liege eine eindeutige Weisung des Bundesinnenministeriums vor, auch Asylsuchende an den Grenzen zurückzuweisen,… Weiterlesen
-
Wenn man heute an die 1950er Jahre in Westdeutschland denkt, drängen sich Bilder auf: dampfende Waschmaschinen in blitzblanken Küchen, überquellende Kaufhäuser, festlich gekleidete Familien beim Sonntagsspaziergang. Die Rede ist vom „Wirtschaftswunder“, jener kollektiven Erzählung des deutschen Wiederaufstiegs aus Trümmern zu… Weiterlesen