Am 4. Juni 2025 unterzeichnete Präsident Donald J. Trump ein Memorandum, das eine Untersuchung über die Nutzung von autopen (mechanischen Unterschriftsgeräten) während der Amtszeit von Ex-Präsident Joe Biden anordnet. Ziel ist es herauszufinden, ob die kognitive Leistungsfähigkeit Bidens im letzten Teil seiner Amtszeit so stark eingeschränkt war, dass er nicht mehr in der Lage war, seine verfassungsmäßigen Pflichten auszuüben. Laut den Dokumenten soll dies durch einen gezielten Einsatz des autopen und durch mediale Kontrollmaßnahmen verschleiert worden sein.
Hauptpunkte der Dokumente:
- Vorwürfe gegen die Biden-Administration:
- Es wird behauptet, dass Bidens mentale Fähigkeiten deutlich nachgelassen hätten.
- Die Justizbehörden sollen zu dem Schluss gekommen sein, dass Biden aufgrund seines „unfähigen mentalen Zustands“ nicht vor Gericht gestellt werden sollte.
- Berichten zufolge sei Bidens Zustand im privaten Umfeld noch schlechter gewesen als öffentlich sichtbar, und sein Umfeld habe aktiv versucht, diesen Umstand vor der Öffentlichkeit zu verbergen.
- Seine Medienauftritte und Gespräche seien stark kontrolliert und gelenkt worden, um seine Defizite zu kaschieren.
- Verwendung des Autopens:
- Die Biden-Administration habe bei über 1.200 Präsidentschaftsdokumenten, Richterbestellungen und Begnadigungen massenhaft den autopen verwendet.
- Besonders in der zweiten Amtszeit sei dies die Regel gewesen.
- Kritik wird laut, dass viele dieser Entscheidungen – wie die Begnadigung von 37 Personen auf der Todesliste, darunter Kindermörder und Massenmörder – möglicherweise nicht von Biden selbst getroffen wurden.
- Ziel der Untersuchung:
- Es soll untersucht werden, ob:
- eine Verschwörung stattgefunden hat, um die Öffentlichkeit über Bidens geistige Verfassung zu täuschen;
- absichtlich gefälschte Videos oder Aussagen verbreitet wurden, um Bidens Fähigkeiten positiver darzustellen;
- Entscheidungen durch andere Personen unter Verwendung des autopen in Bidens Namen getroffen wurden.
- Außerdem soll geprüft werden, welche Dokumente mit dem autopen unterzeichnet wurden und wer dafür verantwortlich war.
- Äußerungen von Präsident Trump:
- Trump betont, dass die Verwendung des autopen bedenkenswert sei und fragt: „Wer hat den Autopen benutzt?“
- Er fordert Aufklärung darüber, ob Biden überhaupt wusste, was in seinem Namen entschieden wurde.
- Trump hebt hervor, dass er sich transparent verhalte, indem er öffentliche Unterzeichnungsveranstaltungen abhalte, sodass alle sehen könnten, dass er aktiv am Entscheidungsprozess beteiligt sei.
- Rechtliche Einordnung:
- Das Memorandum betont, dass es keine rechtlichen Ansprüche schafft und lediglich eine interne Untersuchung anordnet.
Fazit:
Die aktuelle Regierung Trump zweifelt an der Legitimität zahlreicher Entscheidungen aus der Biden-Ära hegt – insbesondere unter Berücksichtigung von Bidens angeblicher kognitiver Einschränkung und der massiven Nutzung des autopen. Ziel ist es, Licht in die Frage zu bringen, ob die exekutive Macht damals tatsächlich vom Präsidenten selbst ausgeübt wurde oder von anderen Beratern in seinem Namen.