Merz macht auf Mer­kel

Man muss Fried­rich Merz fast bewun­dern: Jah­re­lang stand Ange­la Mer­kels „Wir schaf­fen das“ in der Uni­on her­um wie ein poli­tisch kon­ta­mi­nier­ter Atom­müll­be­häl­ter, den nie­mand anfas­sen woll­te. Und nun kommt aus­ge­rech­net Merz, der gro­ße Anti-Mer­kel im Maß­an­zug, hebt den Deckel und sagt: Moment mal, das kann man doch noch benut­zen. Nicht für Flücht­lin­ge natür­lich, nicht für Will­kom­mens­kul­tur, nicht für die­ses gan­ze mora­lisch auf­ge­la­de­ne Jahr 2015. Son­dern für Refor­men. Für Ren­te, Pfle­ge, Gesund­heit, Steu­ern. Also für alles, was in Ber­lin zuver­läs­sig so lan­ge „geschafft“ wird, bis am Ende eine Kom­mis­si­on, ein Prüf­auf­trag und drei neue Aus­nah­men her­aus­kom­men.

„Wir schaf­fen das, wir kön­nen das schaf­fen“, sagt Merz beim CDU-Lan­des­par­tei­tag in Lin­stow. Das klingt wie Mer­kel, nur mit weni­ger Rau­te und mehr Steu­er­be­ra­ter­se­mi­nar. Die Kanz­le­rin der asym­me­tri­schen Demo­bi­li­sie­rung hat­te ihren Satz einst in eine his­to­ri­sche Kri­se gestellt. Merz stellt ihn in die Reform­werk­statt der schwarz-roten Koali­ti­on. Dort liegt Deutsch­land inzwi­schen auf der Hebe­büh­ne, der Motor raucht, die Rech­nung ist offen, und der Meis­ter ruft: Kei­ne Sor­ge, Ersatz­tei­le bestel­len wir am Mitt­woch bei den Sozi­al­part­nern.

Poli­tisch ist das Manö­ver reiz­voll. Merz über­nimmt nicht Mer­kels Poli­tik, son­dern ihr Beru­hi­gungs­vo­ka­bu­lar. Das ist der eigent­li­che Macht­wech­sel: Frü­her woll­te er die Mer­kel-Ära über­win­den, jetzt recy­celt er ihre erfolg­reichs­te Durch­hal­te­for­mel. Aus „Mer­kel muss weg“ wird „Mer­kel-Satz muss her“. Die Uni­on nennt das ver­mut­lich Prag­ma­tis­mus. Sati­ri­ker nen­nen es Res­te­ver­wer­tung.

Natür­lich ist der Kon­text ein ande­rer. Mer­kel sprach 2015 über Auf­nah­me, Ver­wal­tung, Inte­gra­ti­on und staat­li­che Belast­bar­keit. Merz spricht über Refor­men, die nie­mand so recht bezah­len, aber auch nie­mand offen ver­wei­gern will. Der Satz wan­dert damit von der Flücht­lings­po­li­tik in die Sozi­al­staats­me­cha­nik. Frü­her hieß „Wir schaf­fen das“: Der Staat ist stär­ker als die Kri­se. Heu­te heißt es: Die Koali­ti­on ist hof­fent­lich stär­ker als ihre eige­nen Arbeits­grup­pen.

Beson­ders hübsch ist dabei, dass Merz die For­mel aus­ge­rech­net vor wich­ti­gen Wah­len her­vor­holt. In Sach­sen-Anhalt, Meck­len­burg-Vor­pom­mern und Ber­lin steht die CDU unter Druck, und da braucht es Zuver­sicht, aber bit­te ohne zu viel Mer­kel. Also nimmt man den berühm­ten Satz, ent­kernt ihn poli­tisch, lackiert ihn neu und stellt ihn als Reform­op­ti­mis­mus auf die Büh­ne. Ein biss­chen 2015 für Leu­te, die 2015 eigent­lich nicht moch­ten.

Das Pro­blem ist nur: Ein Satz macht noch kei­ne Staats­kunst. Mer­kel konn­te mit „Wir schaf­fen das“ pola­ri­sie­ren, weil dahin­ter eine rea­le Ent­schei­dung stand. Merz ris­kiert das Gegen­teil: eine gro­ße For­mel vor klei­ner Umset­zung. Wenn am Ende die Ren­ten­re­form nie­man­dem weh­tun darf, die Steu­er­re­form nie­man­dem etwas kos­ten soll, die Pfle­ge bezahl­bar blei­ben muss und die Koali­ti­on trotz­dem geschlos­sen wir­ken will, dann heißt „Wir schaf­fen das“ bald nur noch: Wir ver­ta­gen das.

So gese­hen ist Merz’ Mer­kel-Moment weni­ger his­to­risch als sym­pto­ma­tisch. Die deut­sche Poli­tik hat ein erstaun­li­ches Talent, alte Sät­ze in neue Kri­sen zu tra­gen, als wären sie Mehr­weg­fla­schen. Man gibt sie am Pfand­au­to­ma­ten der Öffent­lich­keit ab und hofft, dass noch ein biss­chen Ver­trau­en her­aus­kommt. Merz macht auf Mer­kel, aber ohne Mer­ke­lis­mus. Er über­nimmt die Ton­la­ge der Zuver­sicht, wäh­rend sei­ne Par­tei noch sor­tiert, ob sie dafür applau­die­ren oder sich vor­sichts­hal­ber distan­zie­ren soll.

Am Ende bleibt ein Kanz­ler, der an sich und sei­ne Koali­ti­on glau­ben las­sen will, indem er den berühm­tes­ten Satz sei­ner Vor­gän­ge­rin aus dem Archiv holt. Das ist nicht falsch. Es ist nur sehr deutsch: Erst bekämpft man ein poli­ti­sches Erbe, dann ent­deckt man, dass es kom­mu­ni­ka­tiv nütz­lich ist, und schließ­lich nennt man es Füh­rung.


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