Wie die Vergemeinschaftung von Schulden den amerikanischen Bundesstaat stärkte
Der Begriff „Hamilton-Moment“ hat in der europäischen Finanz- und Integrationspolitik eine besondere Bedeutung erlangt. Er bezeichnet einen historischen Wendepunkt, an dem die gemeinsame Übernahme beziehungsweise Finanzierung staatlicher Schulden zu einer stärkeren politischen und wirtschaftlichen Integration führt. Namensgeber ist Alexander Hamilton, der erste Finanzminister der Vereinigten Staaten, der 1790 eine weitreichende Neuordnung der amerikanischen Staatsfinanzen durchsetzte. Seine Reform gilt als wichtiger Schritt auf dem Weg zur Herausbildung eines finanziell handlungsfähigen amerikanischen Bundesstaates. Allerdings wird die historische Bedeutung dieses Vorgangs häufig vereinfacht dargestellt.
Nach dem amerikanischen Unabhängigkeitskrieg befanden sich die Vereinigten Staaten in einer schwierigen finanziellen Situation. Sowohl die Bundesregierung als auch die einzelnen Bundesstaaten hatten erhebliche Schulden angehäuft, um den Krieg gegen Großbritannien zu finanzieren. Die finanziellen Verpflichtungen waren ungleich verteilt. Während einige Staaten bereits große Teile ihrer Kriegsschulden zurückgezahlt hatten, waren andere weiterhin hoch verschuldet. Zugleich verfügte die junge amerikanische Bundesregierung zunächst nur über eine schwache finanzielle Grundlage. Die bis 1789 geltende Ordnung der Konföderation hatte gezeigt, dass ein Staatenbund ohne ausreichende eigene Einnahmen erhebliche Schwierigkeiten hatte, seinen Verpflichtungen nachzukommen.
Mit der amerikanischen Verfassung von 1787, die 1789 in Kraft trat, war bereits ein entscheidender Schritt zur Schaffung eines föderalen Bundesstaates erfolgt. Die neue Bundesregierung erhielt eigenständige Kompetenzen, darunter das Recht, Steuern zu erheben und Kredite aufzunehmen. Der amerikanische Bundesstaat entstand somit nicht erst durch Hamiltons Schuldenpolitik. Vielmehr ging es darum, die bereits geschaffene föderale Ordnung mit einer tragfähigen finanziellen Grundlage auszustatten.
Hamilton erkannte, dass die Stabilität der neuen Union wesentlich von ihrer Kreditwürdigkeit und ihrer Fähigkeit abhing, finanzielle Verpflichtungen zuverlässig zu erfüllen. Deshalb schlug er vor, nicht nur die bestehenden Schulden der Bundesregierung auf eine solide Grundlage zu stellen, sondern auch die während des Unabhängigkeitskrieges entstandenen Schulden der Einzelstaaten weitgehend auf den Bund zu übertragen. Mit dem entsprechenden Gesetz vom August 1790 wurde die Übernahme einzelstaatlicher Schulden im Umfang von bis zu 21,5 Millionen US-Dollar ermöglicht.
Diese Maßnahme war weit mehr als eine technische Umschuldung. Sie veränderte das finanzielle Machtgefüge innerhalb der Vereinigten Staaten. Die Gläubiger der Einzelstaaten wurden zu Gläubigern der Bundesregierung und erhielten dadurch ein unmittelbares wirtschaftliches Interesse an deren finanzieller Stabilität. Gleichzeitig gewann der Bund an politischem Gewicht, weil ein erheblicher Teil der zuvor einzelstaatlichen Verpflichtungen nun auf nationaler Ebene verwaltet und finanziert wurde. Die gemeinsame Schuldenpolitik stärkte damit die Verbindung zwischen den Bundesstaaten und der Zentralregierung.
Allerdings war Hamiltons Vorhaben keineswegs unumstritten. Besonders Staaten, die ihre Kriegsschulden bereits weitgehend beglichen hatten, befürchteten eine ungerechte Verteilung der finanziellen Lasten. Virginia gehörte zu den bedeutenden Gegnern des Plans. Der politische Widerstand konnte schließlich durch einen Kompromiss überwunden werden, der mit der Entscheidung über den künftigen Standort der Bundeshauptstadt verbunden war. Während Hamilton Unterstützung für seine Finanzreform erhielt, wurde vereinbart, die neue Hauptstadt am Potomac zu errichten. Der Vorgang verdeutlicht, dass die finanzielle Integration der Vereinigten Staaten nicht das Ergebnis eines politischen Automatismus war, sondern aus schwierigen Verhandlungen zwischen unterschiedlichen regionalen Interessen hervorging.
Die historische Tragweite der Reform lag insbesondere darin, dass die Bundesregierung zu einem zentralen Akteur der öffentlichen Kreditwirtschaft wurde. Hamilton wollte die Kreditwürdigkeit des Bundes dauerhaft sichern, einen leistungsfähigen Markt für amerikanische Staatsanleihen entwickeln und die wirtschaftlichen Interessen des Landes enger miteinander verbinden. Die spätere Gründung der First Bank of the United States im Jahr 1791 ergänzte dieses finanzpolitische Programm.
Dennoch wäre es unzutreffend, die Schuldenübernahme von 1790 als Einführung einer allgemeinen und dauerhaften Haftung der Bundesregierung für sämtliche Schulden der Einzelstaaten zu verstehen. Hamiltons Maßnahme bezog sich auf einen historisch bestimmten Bestand an Kriegsschulden. Sie bedeutete nicht, dass die Einzelstaaten künftig ihre finanziellen Verpflichtungen grundsätzlich auf den Bund übertragen konnten. Der amerikanische Föderalismus entwickelte vielmehr im weiteren Verlauf seiner Geschichte eine differenzierte Ordnung finanzieller Zuständigkeiten. Insbesondere im 19. Jahrhundert zeigte sich, dass einzelne Bundesstaaten trotz der Existenz einer starken Bundesregierung zahlungsunfähig werden konnten, ohne dass der Bund ihre Schulden automatisch übernahm.
Diese Unterscheidung ist von erheblicher Bedeutung für die gegenwärtige Verwendung des Begriffs „Hamilton-Moment“ in der Europäischen Union. Besonders im Zusammenhang mit dem europäischen Wiederaufbauprogramm NextGenerationEU, das 2020 als Reaktion auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie beschlossen wurde, wurde die gemeinsame Kreditaufnahme der EU mit Hamiltons Reform verglichen. Die Europäische Kommission erhielt die Möglichkeit, in großem Umfang Mittel an den Kapitalmärkten aufzunehmen und diese zur Finanzierung gemeinsamer europäischer Programme einzusetzen. Darin sahen manche Beobachter einen möglichen Wendepunkt auf dem Weg zu einer engeren europäischen Fiskalunion.
Die Parallele ist durchaus nachvollziehbar, besitzt jedoch deutliche Grenzen. Während Hamilton 1790 bestehende Schulden der amerikanischen Einzelstaaten auf eine bereits verfassungsrechtlich etablierte Bundesregierung übertrug, nahm die Europäische Union im Rahmen von NextGenerationEU neue gemeinsame Schulden auf. Zudem verfügt die EU nicht über eine mit dem amerikanischen Bundesstaat vergleichbare umfassende Steuer- und Finanzhoheit. Ihre finanziellen Kompetenzen beruhen weiterhin auf den europäischen Verträgen und den Entscheidungen ihrer Mitgliedstaaten. Auch war das europäische Wiederaufbauinstrument zunächst als außerordentliche und zeitlich begrenzte Maßnahme konzipiert, während Hamiltons Finanzreformen auf eine dauerhafte Stärkung der amerikanischen Bundesfinanzen zielten.
Aus der amerikanischen Geschichte lässt sich deshalb nicht unmittelbar ableiten, dass eine gemeinsame europäische Verschuldung zwangsläufig zur Entstehung eines europäischen Bundesstaates führen müsste. Gemeinsame Schulden können die wirtschaftliche und politische Integration fördern, sie ersetzen jedoch weder eine entsprechende verfassungsrechtliche Ordnung noch die politischen Entscheidungen über die Verteilung von Kompetenzen, Einnahmen und Haftungsrisiken.
Der eigentliche historische Gehalt des „Hamilton-Moments“ liegt somit weniger in der bloßen Vergemeinschaftung von Schulden als in der umfassenderen Neuordnung des Verhältnisses zwischen den Gliedstaaten und der Zentralgewalt. Hamiltons Reform stärkte die finanzielle Leistungsfähigkeit der Bundesregierung, verbesserte ihre Kreditwürdigkeit und festigte die politische Union. Sie war ein bedeutender Schritt zur Konsolidierung des amerikanischen Föderalstaates, nicht jedoch dessen eigentlicher Gründungsakt.
Wer heute von einem europäischen „Hamilton-Moment“ spricht, verwendet daher vor allem eine historische Analogie für einen möglichen Integrationsschub durch gemeinsame Finanzpolitik. Ob ein solcher Schritt tatsächlich eine vergleichbare institutionelle Wirkung entfaltet, hängt nicht allein vom Umfang gemeinsamer Schulden ab, sondern vor allem davon, ob mit ihnen dauerhaft gemeinsame Einnahmen, politische Verantwortlichkeiten und föderale Entscheidungsstrukturen verbunden werden. Die amerikanische Erfahrung zeigt, dass Finanzpolitik zu einem entscheidenden Instrument staatlicher Integration werden kann. Sie zeigt aber ebenso, dass die Entstehung eines handlungsfähigen Bundesstaates weit mehr voraussetzt als die gemeinsame Aufnahme oder Übernahme öffentlicher Schulden.