Law­row wer­tet deut­sche Reak­ti­on als Kriegs­er­klä­rung

Die Span­nun­gen zwi­schen Deutsch­land und Russ­land haben sich nach einem Droh­nen­vor­fall am Flug­ha­fen Leipzig/Halle wei­ter ver­schärft. Russ­lands Außen­mi­nis­ter Ser­gej Law­row reagier­te mit schar­fen Wor­ten auf die Vor­wür­fe aus Deutsch­land und ande­ren west­li­chen Staa­ten, Mos­kau kön­ne hin­ter dem Vor­fall ste­hen. Nach Anga­ben der rus­si­schen Nach­rich­ten­agen­tur TASS bezeich­ne­te Law­row die Anschul­di­gun­gen als den „Beginn eines ech­ten Krie­ges“.

Aus­lö­ser der aktu­el­len Aus­ein­an­der­set­zung ist ein Vor­fall am Flug­ha­fen Leipzig/Halle. Dort war eine Droh­ne in der Nähe einer Start- und Lan­de­bahn ent­deckt wor­den. Zudem hat­te ein DHL-Fracht­flug­zeug beim Steig­flug ein unbe­kann­tes Objekt getrof­fen. Spreng­stoff­ex­per­ten unter­such­ten anschlie­ßend die gefun­de­ne Droh­ne.

Die Bun­des­re­gie­rung erklär­te Anfang Sep­tem­ber, sie sei zu dem Schluss gekom­men, dass Russ­land für einen ver­such­ten Droh­nen­an­griff im Vor­mo­nat ver­ant­wort­lich gewe­sen sei. Als Reak­ti­on kün­dig­te Deutsch­land meh­re­re Maß­nah­men an. Dazu gehö­ren die Schlie­ßung eines rus­si­schen Kon­su­lats sowie eines rus­si­schen Kul­tur­zen­trums in Ber­lin. Russ­land wies die Vor­wür­fe zurück und bezeich­ne­te sie als unbe­grün­det. Mos­kau beschul­dig­te die deut­sche Sei­te zugleich, Bewei­se plat­ziert zu haben, um Russ­land für den Vor­fall ver­ant­wort­lich zu machen.

Beson­ders scharf griff Law­row Bun­des­kanz­ler Fried­rich Merz an. Er bezog sich auf Aus­sa­gen des Kanz­lers, Deutsch­land zur füh­ren­den Mili­tär­macht Euro­pas machen zu wol­len. Nach Law­rows Dar­stel­lung wür­den die­se Plä­ne nun prak­tisch umge­setzt. Merz erklä­re Russ­land damit „fak­tisch den Krieg“, so der rus­si­sche Außen­mi­nis­ter.

Law­rows Aus­sa­gen zei­gen, wie stark sich der Ton zwi­schen bei­den Staa­ten ver­schärft hat. Dabei han­delt es sich aller­dings um die poli­ti­sche Bewer­tung des rus­si­schen Außen­mi­nis­ters: Der Reu­ters-Bericht spricht nicht davon, dass Deutsch­land Russ­land for­mell den Krieg erklärt hät­te. Viel­mehr wer­tet Law­row die deut­schen Anschul­di­gun­gen und Gegen­maß­nah­men als eine fak­ti­sche Kriegs­er­klä­rung. Die unter­schied­li­chen Dar­stel­lun­gen des Droh­nen­vor­falls und die gegen­sei­ti­gen Vor­wür­fe ver­deut­li­chen damit die zuneh­men­den Span­nun­gen im deutsch-rus­si­schen Ver­hält­nis.


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